Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 01-0-2009)
§1: Allgemeines
Bestellungen von Verbrauchern und Unternehmern bei der Terbag GmbH liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Vertragspartner ist die TerBAG GmbH, postfach164.4465 CH Gerlafingen. Entgegenstehenden Vertragsbedingungen des Bestellers wird widersprochen; dies gilt auch im Falle der vorbehaltlosen Lieferung in Kenntnis entgegenstehender Kundenbedingungen.
§2: Vertragsschluss Mit Ihrer Bestellung machen Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Der Eingang Ihrer Bestellung wird Ihnen durch eine automatisch generierte Email bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand einer weiteren Email, der Auftragsbestätigung oder dem Versand der bestellten Ware zustande.Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Diese AGB können Sie sich auch auf unseren Internetseiten ansehen, speichern und ausdrucken.
Vor dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Übersicht der von Ihnen eingegebenen Daten. Über die Schaltfläche "korrigieren" können Sie Eingabefehler berichtigen. Die zum Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen entnehmen Sie bitte der Tabelle in §3 dieser AGB.
§3: Preise Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Der angewendete MwSt.-Satz ist bei den Produktinformationen ausgewiesen. Wir liefern in die unten angegebenen Länder ausschließlich die in dem zugehörigen, durch die Internet-Adresse festgelegten, Online-Shop angebotenen Waren, zu den dort angegebenen Preisen. Die anfallenden Versandkosten in diesen Ländern sind im Online-Shop angegeben, werden Ihnen im Verlauf des Bestellvorgangs angezeigt und mit der Auftragsbestätigung bestätigt. Die Lieferung an Kunden im ausland sind erfolgt mehrwertsteuerfrei. Bitte beachten Sie, dass in diesem Fall bei der Lieferung der Ware zusätzliche Kosten für Steuern und Verzollung anfallen auf deren Höhe wir keinen Einfluss haben. Die Entrichtung dieser Abgaben liegt in der Verantwortung des Kunden.
§4: Versand Der Versand von Kleinartikeln erfolgt mit DHL, UPS oder DPD. Große, schwere oder sperrige Sendungen werden per Spedition versendet. Eine Transportversicherung ist grundsätzlich enthalten. Die Paketdienste liefern bis hinter die Wohnungstür, die Spedition bis hinter die erste ebenerdige verschließbare Tür (z.B. nicht in den Keller, auf den Dachboden oder in sonstige Räume).
§5: Widerrufsbelehrung Bei allen Lieferungen haben Sie als Endverbraucher das im folgenden beschriebene 14-tägige
Widerrufsrecht. Dieses gilt nicht für gewerbliche Kunden. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: TerBAG GmbH, postfach 164 Ch4465 Gerlafingen E-Mail: info@outdoortoys.ch, Tel. +41 (0)69 9681134.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 60 CHF nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von - Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
§6: Gewährleistung Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei privaten Endverbrauchern 2 Jahre. Transportschäden sind bei Warenerhalt dem Spediteur anzuzeigen. Verdeckte Transportschäden melden Sie uns bitte innerhalb von 5 Werktagen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen, soweit Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt haben.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr. Außerdem gelten für Unternehmer die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gemäß §377 HGB.
§7: Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zu Ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum der TerBAG GmbH.
§8: Teilunwirksamkeit Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
§9: Anzuwendendes Recht Auf die mit der TerBAG GmbH geschlossenen Kaufverträge findet das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird die Zuständigkeit des Gerichts am Firmensitz von TerBAG GmbH vereinbart. Erfüllungsort ist Schleswig. Dies gilt nicht für private Verbraucher.
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